Nach dem Vertrag von Maastricht werden die Schulden aller Gebietskörperschaften (Staat, Länder, Gemeinden, Sozialversicherung) konsolidiert zusammengefasst und zwar brutto, d.h. nur die Verbindlichkeiten ohne das Vermögen des Staates gegenzurechnen. Üblicherweise wird die Verschuldung in Relation zur Wirtschaftsleistung, also des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgewiesen.
Das macht aus zweierlei Gründen Sinn:
1. So sind große und kleine Staaten miteinander besser vergleichbar.
2. Staaten mit höherem Wirtschaftswachstum können sich eine höhere Schuldenrate leisten als schwache Staaten mit einer schlechten strukturellen Wachstumsrate.
Denn je schwächer die Wirtschaftsleistung desto zweifelhafter ist es, ob ein Land seine Schulden langfristig bedienen kann.
Ziel der Konvergenzkriterien von Maastricht war es deshalb, die Schulden der Mitgliedstaaten nicht ausufern zu lassen und so wurde diese Schuldenquote vorsichtig mit 60% für alle Mitgliedsländer als Plafond fixiert.
Tatsächlich lagen die Schulden einiger EURO-Gründerländer schon immer weit über diesem Ziel. 2019 lag die durchschnittliche Verschuldung der EURO-Länder bei 86%. Nach der Coronakrise wird die Staatsverschuldung noch weiter stark steigen. Denn aufgrund der Steuerausfälle und gleichzeitigen Stützungsprogramme der Regierungen werden alle EURO-Staaten heuer große Haushaltsdefizite ausweisen, die folglich die Verschuldung erhöhen werden.
Einzelne Mitgliedstaaten haben nicht nur eine dramatische Schuldenlage, ihre Wirtschaft schwächelte schon vorher und war strukturell extrem verwundbar. Diese Staaten werden unter der Coronakrise besonders stark leiden.
Deshalb hat die EU mit ihrem Rettungspaket erstmals beschlossen, solidarisch besonders schwer betroffenen Staaten mit Zuschüssen von EUR 390 Mrd sowie 360 Mrd günstiger Kredite beizuspringen, um deren Wirtschaft wiederaufzubauen und soziale Härten abzufedern.
Am stärksten wird von diesen Zuschüssen Italien profitieren (EUR 84,7Mrd), gefolgt von Spanien (EUR 71,3 Mrd), Frankreich (EUR 50,7 Mrd), Deutschland (EUR 47,2 Mrd) und Polen (EUR 26,8 Mrd). 30% dieser Coronahilfen werden übrigens in den Klimaschutz fließen.